Da hat der Anzug dem Kokser auch nix geholfen
Genauso wenig wie dem Rutte seine Geldforderungen was helfen..wir tun es einfach nicht mehr ..
Leute wacht endlich auf..wir sind doch nicht deren Knechte..das ist ein bösartiger Lügner und ein gnadenloser Narzisst
…das kann er haben:
• NATO-Generalsekretär Mark Rutte fasste am Vorabend des Gipfels in Den Haag die drei Prioritäten des Atlantischen Bündnisses zusammen. Er sagte:
“Unsere Verteidigungshaushalte müssen steigen”, betonte Rutte. “Heute sind wir in Sicherheit. Aber wenn wir es in drei bis fünf Jahren immer noch sein wollen, müssen wir uns mehr anstrengen. Der vorgeschlagene Maßstab für die Verteidigungsausgaben wurde auf der Grundlage unbestreitbarer Tatsachen festgelegt. Gemeinsam haben wir eine umfassende Bestandsaufnahme unserer Fähigkeitslücken gemacht und untersucht, wie wir diese schließen können. Am vergangenen Donnerstag haben die Verteidigungsminister die neuen Fähigkeitsziele verabschiedet; jetzt liegt es an den Staats- und Regierungschefs, den Standard für die Verteidigungsausgaben zu verabschieden, der uns ermöglicht, diese Ziele umzusetzen.“
“In den USA, in ganz Europa und Kanada haben wir Industrien, die bemerkenswert sind, aber nicht schnell genug produzieren. Sie müssen daher schneller laufen und sich mit neuen Produktionslinien ausstatten.”
„Wir müssen sicherstellen, dass sich die Ukraine in der best-möglichen Position befindet, nicht nur heute, um der russischen Aggression, die ohne jede Provokation verübt wurde, zu widerstehen, sondern auch in der Zukunft, wenn ein Waffenstillstand oder ein dauerhaftes Friedensabkommen Gestalt annimmt. Das Ziel ist, dass Herr Putin nie wieder ein solches Unternehmen wagt.“
• Der NATO-Gipfel in Den Haag wurde von außergewöhnlichen Sicherheitsmaßnahmen umgeben. Er wurde jedoch auf ein Minimum reduziert: nur drei Stunden Arbeit, in denen der nicht gewählte ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht zugelassen wurde.
• US-Präsident Donald Trump hat sich als unangefochtener Führer des Westens behauptet und sonnt sich in seinem Ruhm für seine Rolle beim israelisch-iranischen Waffenstillstand. Mark Rutte nannte ihn liebevoll “Daddy”, als Präsident Trump die durch ihn bewältigte Krise mit zwei streitenden Schulknaben verglich, die der Vater trennen muss.
• Die Abschlusserklärung, die nur eine einzige Seite einnimmt, bekräftigt, dass die Mitgliedstaaten die Ukraine langfristig unterstützen werden, mehr nicht. Darin heißt es:
“Die Bündnispartner sind sich einig, dass dieses Engagement [als Reaktion auf Russlands langfristige Bedrohung der euro-atlantischen Sicherheit und die anhaltende Bedrohung durch den Terrorismus] zwei Hauptkomponenten umfassen wird. Einerseits werden sie bis 2035 den Anteil des BIP, der jedes Jahr für die Finanzierung des Verteidigungsbedarfs im engeren Sinne – d. h. die Ausgaben, die unter die mit der NATO vereinbarte Definition der Verteidigungsausgaben fallen – und für die Erreichung der NATO-Fähigkeitsziele aufgewendet werden, auf mindestens 3,5 % erhöhen. Die Bündnispartner werden jedes Jahr einen nationalen Plan vorlegen, in dem ein realistischer Weg zur schrittweisen Erreichung dieses Prozentsatzes dargelegt wird. Auf der anderen Seite werden sie Investitionen tätigen, um ihre kritischen Infrastrukturen zu schützen, ihre Netze verteidigen, die zivile Vorsorge und Widerstandsfähigkeit gewährleisten, das Innovationspotenzial erschließen und ihre verteidigungsindustrielle Basis stärken; Sie werden jedes Jahr im Rahmen dieser Komponente Ausgaben in Höhe von bis zu 1,5 % des BIP melden können. Der hier dargelegte Verlauf und die Verteilung der Ausgaben werden im Jahr 2029 vor dem Hintergrund des sich ändernden strategischen Kontexts und der Überprüfung der Fähigkeitsziele […] revidiert. Die Hilfen, die direkt zur Verteidigung der Ukraine und zur Entwicklung ihrer Verteidigungsindustrie beitragen, werden in die Berechnung der Verteidigungsausgaben der Bündnispartner miteinbezogen.
Übersetzung
Horst Frohlich
