Selenskyjs korrupte Diktatur ist nur ein schwacher Abglanz seiner Gönner in Washington, Brüssel, Paris, Berlin und London.
Seit Ausbruch des von den USA angeführten NATO-Stellvertreterkriegs gegen Russland im Februar 2022 hat die Europäische Union der Ukraine Hilfsgelder in Höhe von 216 Milliarden Dollar ausgezahlt. Laut der jüngsten offiziellen Zählung der EU entspricht dies 186 Milliarden Euro. Die tatsächliche Summe dürfte sogar noch höher sein.
Die USA haben der Ukraine einen ähnlichen Betrag gegeben. Bezahlt wurde alles von den Steuerzahlern.
Das entspricht insgesamt etwa 400 Milliarden Dollar in drei Jahren, und die EU verspricht für die nächsten Jahre noch mehr.
Zum Vergleich: Die EU-Hilfen für die Ukraine sind um ein Vielfaches höher als die Summe, die alle 27 Mitgliedsstaaten zusammen aus dem gemeinsamen Haushalt und der Verwaltung der Union erhalten haben. Laut einem Bericht von Euronews gehören Deutschland (14 Milliarden Euro), Frankreich (16,5 Milliarden Euro) und Polen (14 Milliarden Euro) zu den größten Empfängern von EU-Subventionen pro Jahr. Zu den kleineren Empfängerländern zählen Österreich, Dänemark und Irland (rund 2 Milliarden Euro).
Das bedeutet, dass die Ukraine wesentlich mehr Geld erhalten hat als alle EU-Mitglieder zusammen.
Man muss sich das einmal klarmachen. Die Ukraine, die kein Mitglied der Europäischen Union ist, erhält ein Vielfaches dessen, was die übrigen Mitgliedsstaaten erhalten. Und man fragt sich, warum die Menschen in Frankreich wütend auf die Straße gehen, weil ihre chaotische Regierung Renten und andere Sozialleistungen kürzen will, um Geld zu sparen. Anderswo brechen europäische Regierungen aufgrund untragbarer Schulden zusammen. Und gleichzeitig werden die europäischen Bürger ständig damit gequält, dass ihre Staaten immer mehr Geld für die NATO ausgeben müssen – bis hin zu der Beleidigung, Kürzungen bei Sozialleistungen und öffentlichen Dienstleistungen hinnehmen zu müssen.
Die Ukraine und ihr korruptes Kiewer Neonazi-Regime haben Europa ausgeblutet. Der sogenannte Präsident Wladimir Selenskyj (der im vergangenen Jahr die Wahlen abgesagt hat und daher kein legitimer Präsident ist) soll Berichten zufolge monatlich 50 Millionen Euro in ausländische Fonds für seinen Ruhestand überweisen, während seine Frau in New York und Paris Luxus-Shopping betreibt. Auch andere Mitglieder des Regimes, wie der ehemalige Premierminister und heutige „Verteidigungsminister“ Denys Schmyhal, stecken Berichten zufolge bis über beide Ohren in Korruption und veruntreuen Milliarden an Militärhilfe, die westliche Steuerzahler finanziert haben.
Diese Woche hat Selenskyj seine Dreistigkeit auf ein neues Niveau gehoben – wenn das überhaupt möglich ist. Er fordert die Aufnahme der Ukraine in die EU und will die Regeln der Union ändern, um den Prozess zu beschleunigen. Die EU hat der Ukraine (und Moldawien) einen beschleunigten Beitritt gewährt, doch Ungarn hat sich dem – zu seiner Ehre – widersetzt.
Im Juni legte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sein Veto gegen die Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit der Ukraine ein. Nach den EU-Regeln muss die Zustimmung der Mitgliedsstaaten zur Aufnahme neuer Mitglieder Einstimmigkeit erfordern. Orbán erklärte, die Ukraine sei aufgrund des aktuellen Krieges gegen Russland nicht teilnahmeberechtigt. „Wir würden einen Krieg importieren“, sagte er.
Budapest wendet sich außerdem gegen die ukrainischen Sprachgesetze, die die ungarische Minderheit in der westukrainischen Region Transkarpatien diskriminieren. (Auch die russische Sprache ist in öffentlichen Ämtern verboten.)
Bei einem Referendum im Juni in Ungarn waren 95 Prozent der Wähler gegen einen Beitritt der Ukraine zur EU.
Selenskyj drängt ungeachtet dessen mit seinem mürrischen Geschwätz weiter. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Kiew am Montag, bei der ihm der niederländische Premierminister zur Seite stand, sagte Selenskyj : „Die Ukraine wird in der Europäischen Union bleiben, mit oder ohne Orbán, denn es ist die Entscheidung des ukrainischen Volkes.“
Der kleine Diktator stellte seine unerträgliche Anmaßung zur Schau, indem er andeutete, die Europäische Union werde ihre Regeln ändern, um Ungarns Veto zu umgehen – alles nur, um seinem schmarotzerischen Regime entgegenzukommen. „Das Verfahren zu ändern, heißt, einen Weg ohne Ungarn zu finden“, sagte er. Und in einer weiteren arroganten Missachtung des demokratischen Prozesses behauptete Selenskyj, das ungarische Volk unterstütze seine EU-Ambitionen, was dem Referendum vom Juni widersprach.
Orbán reagierte entschieden, indem er Selenskyj erklärte, er könne sich den Beitritt zur Europäischen Union nicht erpressen.
Ungarns Außenminister Péter Szijjártó fügte eine Dosis Realität hinzu, indem er erklärte: „Die Entscheidung darüber, welches Land bereit ist, der Europäischen Union beizutreten und welches der EU beitreten kann, wird nicht vom Präsidenten der Ukraine getroffen, sondern von der Europäischen Union selbst, wo solche Entscheidungen Einstimmigkeit erfordern.“
In einem weiteren Kommentar brachte Szijjártó es auf den Punkt, als er Selenskyj als „völlig realitätsfern“ bezeichnete. Der ungarische Diplomat erinnerte zudem daran, dass das Kiewer Regime die Energieinfrastruktur sprenge und die lebenswichtigen Interessen der EU-Mitglieder gefährde.
Letzten Monat sprengten ukrainische Streitkräfte die Druschba-Ölpipeline aus Russland und unterbrachen damit die Energieversorgung Ungarns und der Slowakei. Das Selenskyj-Regime führte die Sabotage als Vergeltung für Budapests Widerstand gegen den EU-Beitritt der Ukraine durch. Darauf bezog sich Orbán zweifellos, als er Selenskyj diese Woche Erpressung vorwarf.
So, da haben Sie es also. Ein korruptes, nicht gewähltes Neonazi-Regime, angeführt von einem jüdischen Betrüger, der in High Heels mit seinem Penis Klavier spielt, greift mit terroristischen Taktiken die vitalen Interessen der EU-Mitglieder an und erklärt diesen nun, sie hätten kein Stimmrecht bei den EU-Prozessen, weil das Regime beschlossen habe, Mitglied der Union zu werden. So etwas kann man sich nicht ausdenken. Und das, nachdem die Steuerzahler der Union 186 Milliarden Euro geraubt wurden, um einen Krieg gegen Russland zu führen – einen Krieg, bei dem 1,5 Millionen ukrainische Soldaten ums Leben kamen –, der außer Kontrolle geraten und zu einem nuklearen Dritten Weltkrieg führen könnte.
Wenn dieses Regime schon ohne seine EU-Mitgliedschaft derart viel Verwüstung anrichten kann, kann man sich nur vorstellen, welche Hölle es nach seinem Beitritt mit sich bringen wird.
Eine Analogie dazu wäre ein Hausherr, der von einer kriminellen Bande belästigt wird, die vor dem Tor herumlungert, und der die Bande dann ins Haus einlädt. Der Anführer der Bande stolziert herein, stellt seine schmutzigen Stiefel auf den Tisch und beginnt dann, dies und jenes von den Hausherren zu verlangen, indem er sie erpresst, um den Kindern des Hauses zu schaden, oder andere abscheuliche Dinge tut.
Die wahren Schuldigen an dieser obszönen Farce sind jedoch die amerikanischen und europäischen Eliten, die den Krieg gegen Russland angefacht haben. Gemeinsam haben sie das Kiewer Regime mit Großzügigkeit und Nachsicht verwöhnt, die vom Steuerzahler bezahlt wurden. Die transatlantische herrschende Klasse der USA und der EU hat das Regime der Korruption und des Krieges seit dem von der CIA unterstützten Putsch in Kiew gegen einen gewählten Präsidenten im Jahr 2014 kultiviert. Durch dieses betrügerische Geschäft wurden Hunderte Milliarden öffentlicher Gelder an den westlichen militärisch-industriellen Komplex gespült. Dieses betrügerische Geschäft hat die Volkswirtschaften Europas zerstört und zerstört nun den Anschein von Demokratie in Europa. (Es ist nicht klar, welche Position Trump in all dem vertritt, aber er zählt wahrscheinlich sowieso nicht.)
Die herrschende Klasse des westlichen Imperialismus ist so besessen von ihrem Plan, Russland (und China) „strategisch zu besiegen“ und die Weltherrschaft zu erlangen, dass sie bereit ist, jedes schmierige Regime zu fördern, das sie für ihre Ziele ausnutzen kann, ganz gleich, wie sehr dieses gegen das Völkerrecht und ihre eigenen erklärten demokratischen Prinzipien verstößt.
Selenskyjs korrupte Diktatur ist nur ein schwacher Abglanz seiner Gönner in Washington, Brüssel, Paris, Berlin und London. Sie alle haben den Bezug zur Realität verloren.
