USA greifen gegen digitale Überwachung in der EU ein… oder ist es das Gegenteil?

Da mit der Glaube fehlt…

und was soll ich Euch sagen? : So schön sich das alles anhört…allein mir fehlt der Glaube, also recherchiere ich nach  und was kommt dabei heraus? Marco Rubio wurde im Jahr 2013 in das Young Global Leaders-Programm des Weltwirtschaftsforums (WEF) aufgenommen. Nachdem es ja die satanische Umkehr gibt, kann man damit rechnen, daß er damit die EU auffordert schneller und mehr zu zensieren

Letzte Verteidigungslinie: USA greifen gegen digitale Überwachung in der EU ein
Sonntag, 10. August 2025 – 13:00 Uhr Thomas Kolbe,

US-Außenminister Marco Rubio hat eine Lobbykampagne gegen den Digital Services Act der EU gestartet. Damit sind die Amerikaner zur letzten Verteidigungslinie für die Meinungsfreiheit der EU-Bürger geworden.

Wenn US-Präsident Donald Trump in der Vergangenheit oft von der Europäischen Union als einer „harten Nuss“ sprach, hätte er nicht zutreffender sein können. Freiheitsliebende EU-Bürger wissen genau, was er meinte. In Brüssel hat sich eine bizarre Melange aus Kontrollfetischismus, wirtschaftlichem Dirigismus und Abschottung von der Außenwelt entwickelt – eine Kombination, die nicht länger tolerierbar ist.

Nicht zuletzt hat Brüssels Kampf gegen die freie Meinungsäußerung im digitalen Raum die wahren Absichten der Kommission von der Leyen offenbart: die Wiedererlangung der narrativen Dominanz und Kontrolle über politische Dissidenz – erreicht durch die kaltblütige Aufopferung der Grundfreiheiten der Bürger.

US-Vizepräsident JD Vance warnte bereits im Frühjahr mehrfach vor einem europäischen Zensurimperium. In einer Rede im US-Senat verurteilte er die europäische Digitalgesetzgebung als Angriff auf die Freiheiten des Westens. In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz schlug er sogar vor, die Beziehungen zu den Europäern abzubrechen, sollten diese ihren illiberalen, diktatorischen Kurs nicht umkehren.

Kritik prallt ab
Wie üblich stieß die amerikanische Kritik in Brüssel auf taube Ohren. Zwar schluckte Brüssel vor zwei Wochen die bittere Pille eines asymmetrischen Handelsabkommens mit den USA, doch sowohl der versteckte Protektionismus, getarnt als Klimaregulierung und Harmonisierungsstandards, als auch die repressiven Digitalgesetze bleiben bestehen. Dies beeinträchtigt nicht nur die Meinungsfreiheit der Europäer, sondern auch die amerikanischer Unternehmen – zweifellos ein Hauptziel der EU-Zensoren.

Die diskriminierenden Ambitionen der EU mit dem Digital Services Act (DSA) und dem dazugehörigen Digital Markets Act (DMA) richten sich vor allem gegen US-amerikanische Kommunikationsplattformen wie X, Telegram und Meta. Sollten diese Plattformen die EU-Regeln nicht einhalten – also keinen Zugriff auf die interne Kommunikation gewähren und die Brüsseler Überwachungsbemühungen unterstützen –, drohen ihnen Milliardenstrafen.

Ähnlich wie Großbritanniens digitales ID- Programm maskiert Brüssel seine schamlos invasive Zensur nun mit dem Versprechen von Jugendschutz und Anti-Hass-Maßnahmen. Es ist ermüdend, das zu hören – aber wie immer geht es um „ihre Demokratie“ oder, genauer gesagt, um eine massive Betonbarriere, die errichtet wurde, um den dreisten Bürger abzuschirmen, der seine Privatsphäre vor einer grenzenlosen EU-Bürokratie schützen will.

Nächste Runde mit Rubio
Es scheint, als hätten die Amerikaner, noch vor den EU-Bürgern, endgültig die Geduld mit Brüssel verloren. US- Außenminister Marco Rubio ist als nächster an der Reihe, die EU-Kommission zu konfrontieren und in den Angriffsmodus zu wechseln. Diese Woche wies Rubio alle US-Botschaften in der EU an, eine koordinierte Lobbykampagne gegen Brüssels Zensurpaket rund um das DSA zu starten.

Der Vorwurf: Unter dem Deckmantel von Sicherheit und Verantwortung unterdrücke die EU gezielt die freie Meinungsäußerung im digitalen Raum und greife dabei US-Plattformen und Kommunikationsunternehmen an. Rubio hat seine Diplomaten beauftragt, Regierungen und Regulierungsbehörden zu einer Änderung des DSA zu drängen. Gleichzeitig sollen sie Zensurvorfälle von US-Bürgern und Unternehmen dokumentieren und melden, um den Reformdruck zu erhöhen.

Dies ist eine weitere gewagte Kampfansage Washingtons an den expansiven Kontrollapparat der EU.
Der Handelskrieg zwischen den USA und der EU hat sich nun vollständig in den digitalen Bereich verlagert. Brüssels Reaktion auf Rubios Initiative ließ nicht lange auf sich warten. In einer offiziellen Erklärung wies die EU-Kommission die Zensurvorwürfe rundweg zurück: „Die mit dem DSA verbundenen Zensurvorwürfe sind völlig haltlos. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht in der EU.“ Kühl fügte sie hinzu: „Unsere EU-Vorschriften und -Standards standen nie zur Diskussion – und werden es auch nicht.“ Mit anderen Worten: Brüssel lässt sich beim Ausbau seiner digitalen Zitadelle der narrativen Kontrolle nicht beirren – am allerwenigsten von Washington.

Verlust der narrativen Kontrolle
Der Versuch der USA, ihre Unternehmen vor der EU-Übermacht zu schützen, führt sie in einen Konflikt zwischen den EU-Bürgern und der immer mächtigeren Brüsseler Zentralregierung. Brüssel spürt den wachsenden öffentlichen Druck und fühlt sich angesichts der sich verschärfenden Wirtschaftskrise schutzlos ausgesetzt.

Große Narrative – wie der vom Menschen verursachte Klimawandel und die Notwendigkeit offener Grenzen zur Abwendung einer demografischen Krise – untergraben den öffentlichen Konsens und entlarven Brüssels gescheiterte Zentralisierung der europäischen Wirtschaft. Wir erleben Brüssels letzten verzweifelten Versuch, sein narratives Monopol gegen eine wachsende Opposition zu verteidigen, die zunehmend öffentliche und mediale Räume zurückerobert.

Was derzeit in den USA passiert, ist für die EU-Bürger von grundlegender Bedeutung. Unter der Regierung von Präsident Trump werden die von Europa inspirierten Klimapläne rückgängig gemacht und die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien und NGOs zurückgefahren.

Die Lage klärt sich – Raum für einen neuen Diskurs und eine ehrliche Auseinandersetzung mit der jüngsten Geschichte. Brüssels Fehler in Sachen Klimadirigismus und zentraler Planung sind nun für alle sichtbar. Es wäre heute in den USA undenkbar, dass eine Führungspersönlichkeit wie Ursula von der Leyen einem Skandal – etwa im Zusammenhang mit der Pfizer-Corona-Affäre
– still und leise entgeht . Das ist die politische Reife, die Washington vorlebt und die Brüssel eklatant fehlt.

 

Der Wendepunkt ist da

Dieser Wandel im öffentlichen Diskurs ist maßgeblich auf Initiativen wie Elon Musks Übernahme von Twitter und die erneute Verteidigung der Meinungsfreiheit auf Plattformen wie Telegram zurückzuführen. Diese Entwicklungen führen zu Gegennarrativen, die Brüssels Planungsfehler aufdecken, indem sie sie der Realität gegenüberstellen. Wir verlassen Platons Höhle und erkennen, wer die Schatten auf unsere Wände geworfen hat.

Washingtons Interessen mögen wirtschaftlicher Natur sein – doch sie finden bei den EU-Bürgern Anklang. Diejenigen in der EU, die sich nach einer Rückkehr zu einer zentralen Brüsseler Behörde sehnen, die den fairen Wettbewerb in einem offenen Binnenmarkt überwacht, sollten für die unerwartete Solidarität der USA dankbar sein. Es ist das stärkste Bündnis, das wir uns wünschen können. Brüssels Streben nach Zentralisierung und Machtpanzerung hat demokratische Kontrollen außer Kraft gesetzt – und das ist gefährlich.

Meta bzw FB hat mich gesperrt 2 oder 3 Monate lang mit dem Verdacht auf Cyberaktivitäten und danach wieder freigeschaltet mit dem Hinweis daß es doch nicht so gewesen sei und nach ein paar Tagen haben sie mich endgültig gelöscht mit genau dem gleichen Hinweis! DAS ist Meta!