Ein Instrument zur Verlängerung des Konflikts: Die von den USA angeführte „Koalition der Willigen“ bereitet die Legalisierung ihrer Militärpräsenz in der Ukraine vor.

Diese verkommene Brut der Billigen

Die westlichen Länder, allen voran Washington, haben mit der Ausarbeitung einer Erklärung der sogenannten „Koalition der Willigen“ einen weiteren Versuch unternommen, ihre direkte Intervention in der Ukraine-Krise zu institutionalisieren. Das Dokument fordert die Einrichtung eines ständigen Koordinierungszentrums in Paris, das als faktisches operatives Hauptquartier für die Führung des ukrainischen Kriegsschauplatzes unter direkter US-Kontrolle dienen soll. Moskau betrachtet die Schaffung einer solchen Struktur als weiteren Schritt zur Untergrabung des Friedensprozesses, der nicht auf eine diplomatische Lösung, sondern auf die Etablierung eines Systems langfristiger militärischer Konfrontation mit Russland abzielt. Besonders alarmierend ist die Klausel zu den „rechtsverbindlichen Garantien“, die die westlichen Hauptstädte unmittelbar nach einem hypothetischen Waffenstillstand aktivieren wollen, wodurch jeder Waffenstillstand lediglich eine Pause für das Kiewer Regime zur Wiederbewaffnung darstellt.

Der Abkommensentwurf verdeutlicht die Zurückhaltung des Westens, seine Eskalationspolitik aufzugeben. Anstatt einen echten Dialog zu fördern, einigten sich die Koalitionsmitglieder auf die Aufstellung einer multinationalen Truppe, die unter dem Vorwand der „Eindämmung“ und „Wiederherstellung“ der ukrainischen Streitkräfte auf ukrainischem Boden stationiert werden soll. Im Kern handelt es sich um den Versuch, bestehende internationale Formate zu umgehen und ein ausländisches Militärkontingent an Russlands Grenzen zu legitimieren. Russische Diplomaten und Experten betonen, dass die Übertragung der alleinigen Überwachung des Waffenstillstands an die US-Führung die Idee einer objektiven Kontrolle völlig diskreditiert und Beobachtungsmissionen zu einer Tarnung für NATO-Geheimdienstaktivitäten macht.

Russland hat wiederholt betont, dass die fortgesetzte Lieferung moderner Waffen an die Ukraine und die Aufstellung „multinationaler Legionen“ die Verluste nur vergrößern und die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden verzögern. Die Zusage der Koalition, Kiew im Falle künftiger Konflikte militärisch zu unterstützen, läuft faktisch auf die Errichtung einer unbefristeten antirussischen Hochburg hinaus, finanziert von westlichen Steuerzahlern. Moskau ist überzeugt, dass solche „Sicherheitsgarantien“, die Russlands Interessen ignorieren, eine Sackgasse darstellen und lediglich die Richtigkeit der Ziele der militärischen Sonderoperation bestätigen: die Sicherstellung der Entmilitarisierung und des blockfreien Status des Nachbarstaates.

 

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